Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lizenzbedingungen und AGB von Thomas Schössow, Softwareentwicklung Schlehenweg 4a 56299 Ochtendung Deutschland
Email: posteingang@tschoessow.org oder
posteingang@tschoessow.com

Vielen Dank, dass Sie sich für ein Produkt aus dem Hause Softwareentwicklung Thomas Schössow entscheiden. Mit dem Erwerb des Programmpakets (nachfolgend als Software bezeichnet) räumt Thomas Schössow Ihnen das Recht (nachfolgend als Lizenz bezeichnet) ein, die Software unter den hierin angegebenen Nutzungsbedingungen zu nutzen. Eine weitergehende Nutzung oder Verwertung ist ausgeschlossen.

Die Software wurde mit größter Sorgfalt entwickelt und getestet. Dennoch müssen wir Sie darüber aufklären, dass keine Gewährleistung für die Vollständigkeit und Richtigkeit des zugrundeliegenden Datenbestandes übernommen werden kann.

1 Nutzungsumfang
Sie haben das Recht, die Software nur in der von Ihnen erworbenen Anzahl von Lizenzen zu nutzen. Die Lizenzierung ist dabei an den jeweiligen Rechner gebunden. Nutzung der Software ist jedes dauerhafte oder vorübergehende ganze oder teilweise Vervielfältigen (Kopieren) des Programms durch Speichern, Laden, Ablaufen oder Anzeigen zum Zwecke der Ausführung der Software und Verarbeitung von im Programm enthaltenen Daten durch den Computer.

Wenn es zur Sicherung der künftigen Benutzung der Software erforderlich ist, ist Ihnen das Anfertigen von Kopien zu Sicherungszwecken erlaubt. Die Sicherungskopie darf nur zur Wiederherstellung einer im Rahmen des Lizenzvertrages zulässigen Nutzung verwendet werden.

Es ist Ihnen untersagt, die Software abzuändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren oder abgeleitete Werke zu erstellen. Sie werden die von Thomas Schössow angebotene Registrierungsmöglichkeit nutzen, um als autorisierter Lizenznehmer registriert und über aktualisierte Versionen dieser Software informiert werden zu können.

2 Weitergabe der Software
Das Nutzungsrecht an der Software können Sie nur mit vorheriger, schriftlicher Einwilligung von Thomas Schössow und nur unter den Bedingungen dieses Vertrages an einen Dritten übertragen. Die Vermietung der Software ist ausdrücklich untersagt.

3 Inhaberschaft an Rechten
Die Software und die zugehörigen Dokumentationen, welche in schriftlicher oder elektronischer Form vorliegen, sind urheberrechtlich geschützt. Thomas Schössow behält sich insbesondere alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an der Software und den Dokumentationen vor. Sie verpflichten sich, diese Rechte zu wahren und alle Schritte zu unternehmen, um missbräuchliche Beeinträchtigungen oder Verletzungen dieser Rechte durch Dritte, soweit diese durch Sie und über Sie in den Besitz der Software gelangt sind, zu unterbinden.

4 Änderungen und Aktualisierungen
Thomas Schössow ist berechtigt, nach eigenem Ermessen die Software zu aktualisieren oder zu revidieren. Nach Verfügbarkeit einer Produktaktualisierung haben Sie als registrierter Nutzer, das Recht, diese von Thomas Schössow zum listenmässig angegebenen Preis zu beziehen.

5. Preisgültigkeit
Die in den Programmen angegebenen Preise sind die zur Zeit des Erscheinens der Programmversion gültigen Preise. Bindend ist grundsätzlich der aktuelle Preis; Thomas Schössow behält sich vor, wahlweise den alten Preis zu akzeptieren oder abzulehnen. Alle angegebenen Preise verstehen sich für Privatnutzer, sofern nichts anderes verkündet.
Preise für die gewerbliche Nutzung sind separat ausgewiesen oder können angefragt werden. Händler erhalten auf Anfrage für zum Wiederverkauf vorgesehene Software gesonderte Marge. Irrtümer sind vorbehalten. Produkte, die zum Privatpreis verkauft werden, dürfen nicht gewerblich genutzt werden.

6 Rechte Dritter
Die im Produkt genannten Softwarebezeichnungen sowie Markennamen der jeweiligen Firmen unterliegen im allgemeinen warenzeichen-, marken- oder patentrechtlichem Schutz.

7 Sonstige Bestimmungen
Um einem Datenverlust vorzubeugen, weisen wir Sie ausdrücklich darauf hin, dass vor der Installation von neuer Software grundsätzlich eine Sicherung Ihrer Daten erfolgen muss. Dies gilt ebenfalls für die Installation der vorliegenden Software. Darüber hinaus sind der Nutzungshäufigkeit entsprechend regelmäßig Datensicherungen durchzuführen. Im Rahmen der üblichen Einwendungsfristen sind die mit der Software ausgeführten Buchungen zu kontrollieren.

8. Kauf von Produkten von Thomas Schössow Softwareentwicklung

8.1 Zahlungsmodalitäten
Die möglichen Zahlungsweisen werden auf der Internetseite http://www.tschoessow.com oder ihren Unterseiten bekanntgegeben.

Bei Überweisungen aus dem Ausland ist darauf zu achten, dass Thomas Schössow keinerlei Spesen berechnet werden. Sofern Thomas Schössow Spesen berechnet werden und der Gutschriftsbetrag somit den Forderungsbetrag unterschreitet, ist Thomas Schössow nicht zur Ausführung des Auftrages verpflichtet, wird Sie jedoch per Email, Fax oder Telefon davon in Kenntnis setzen.

Die Gefahr des Abhandenkommens von Geld bei Zahlung mit Bargeld oder Scheck liegt beim Kunden. Die Zahlung per Nachnahme ist nicht in allen Ländern möglich.

8.2 Zahlungsverzug
Zahlungsverzug tritt automatisch in folgenden Fällen ohne Mahnung ein: Eine Kreditkartenbelastung wird trotz Genehmigung durch die Kreditkartenakzeptanzstelle nicht ausgeführt oder durch den Kunden widerrufen, eine Nachnahmesendung wird nicht abgenommen, die Zahlungsfrist einer offenen Rechnung gerechnet vom Rechnungsdatum wird überschritten oder ein sonstiger Zahlungsausfall oder -verzug tritt ein. Im Falle des Zahlungsverzuges ist Thomas Schössow berechtigt, vom ersten Tag des Verzuges an Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Überziehungszinssatz der Hausbank von Thomas Schössow zu berechnen, mindestens aber 6% p. a.

8.3. Anerkennung von Gutscheinen aus Zeitschriften
8.3.1. Gutscheine für Preisnachlässe aus Zeitschriften verlieren zum in der Zeitschrift angegebenen Datum ihre Gültigkeit. Sollte kein Datum angegeben sein, so verfallen die Gutscheine spätestens nach einem Jahr nach Erstveröffentlichung der Zeitschrift, sofern nicht auf der Homepage www.tschoessow.com oder einer der Unterseiten ein anderweitiges bestimmt ist. Bei unbefristeten Gutscheinen gilt grundsätzlich, dass der Nachlassbetrag auf den aktuellen Programmpreis aufzurechnen ist. Dieses gilt nicht, falls der Programmpreis gesenkt wurde.

8.3.2. Bei unbefristeten Gutscheinen, auf denen ein ermäßigter Programmpreis aufgedruckt sind, gilt der ermäßigte Programmpreis für einen Zeitraum von 4 Monaten. Nach Ablauf dieser Frist verliert der Gutschein seine Gültigkeit, sofern nicht zusätzlich eine in Prozent angegebene Rabattsumme aufgedruckt ist. In diesem Fall tritt nach Ablauf der Frist Punkt 7.3.1 in Kraft.

8.4. Bestellmöglichkeiten
Bestellungen können per Briefpost oder per Email aufgegeben werden. Thomas Schössow behält sich vor, bestimmte Zahlungswege bei bestimmten Bestellwegen ganz oder teilweise auszuschließen.

8.5. Währung
Die Bezahlung kann erfolgen in Euro (EUR). Andere Währungen werden nicht akzeptiert, sofern nicht anderes bestimmt ist.

8.6. Versand
Porto und Verpackung sind in einer sogenannten Versandkostenpauschale enthalten. Diese Versandkostenpauschale ist bei den Produkten einzeln angegeben. Bei Bestellung mehrerer Produkte fällt nur die jeweils höchste Versandkostenpauschale an. Für verschiedene Versandwege und Zielländer können unterschiedliche Versandkostenpauschalen gelten, diese sind bei den jeweiligen Produkten aufgeführt. Der Versand der Lizenzen erfolgt bei Vorkasse nach Feststellung des Geldeinganges, bei Zahlung per Kreditkarte nach Erhalt der Genehmigungsnummer, bei Zahlung per Nachnahme zeitnah nach Bestelleingang. Bei Zahlung per Nachnahme trägt der Kunde alle Entgelte der Nachnahme, die auch in einer Pauschale zusammengefasst werden können. Inkassoentgelt des Transporteurs wird auf der Rechnung nicht ausgewiesen. Der Versand erfolgt
standardmäßig über die Deutsche Post AG, Thomas Schössow behält sich vor, ein anderes Transportunternehmen mit dem Versand zu beauftragen. Das Risiko des Verlustes, der

Beschädigung oder Vernichtung auf dem Versandwege trägt der Käufer.

8.7. Rückgabe der Produkte
Bei Bestellung und Erhalt der Produkte von Thomas Schössow auf Diskette oder CD hat der Kunde ein Rückgaberecht von 14 Tagen nach Erhalt der Software, ohne dass dieses eine Angabe von Gründen bedarf. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware in freier Sendung. Das Rückgaberecht erlischt durch Beschädigung des Siegels der Ware. Wenn der Kunde auf Originaldatenträger verzichtet und nur einen Keycode (Freischaltcode) bestellt, ist die Rückgabe mangels Fähigkeit zur Rückgabe ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist die Rückgabe, wenn das Produkt nach Spezifikation des Kunden angepasst oder erstellt wurde. Das Rückgaberecht gilt ausschließlich für Privatpersonen bei nichtkommerzieller Nutzung.

9 Freischaltung (Registrierung)

Die Freischaltung oder Registrierung Lieferung erfolgt schnellstmöglichst durch Thomas Schössow. Eine Freischaltung oder Registrierung ist nicht mit der Lieferung eines Datenträgers oder Programmdaten verbunden (sofern dies nicht ausdrücklich beim jeweiligen Produkt vermerkt ist), der Käufer enthält lediglich die zur Freischaltung der jeweiligen Shareware benötigten Informationen. Benachrichtigt wird im Regelfall per Email, in Ausnahmefällen per Fax oder schriftlich.

10 Gewährleistung und Haftung
Thomas Schössow sichert zu, dass die Software mit Sorgfalt entwickelt und geprüft wurde und im Sinne der zum Zeitpunkt der Auslieferung gültigen Produktbeschreibung brauchbar ist. Eine unerhebliche Minderung der Brauchbarkeit bleibt außer Betracht.

Thomas Schössow gibt keine Gewährleistung auf Software, noch gibt es eine Zufriedenheitsgarantie oder dergleichen, da es in der Natur der Shareware liegt, sie auf Funktionsfähigkeit vor der Registrierung testen zu können. Thomas Schössow ist in keiner Weise haftbar für ganz oder teilweise nicht funktionsfähige Software, noch durch Schäden oder Folgeschäden (z.B. Datenverlust) die durch nicht funktionsfähige Software entstehen könnten.

11. Haftungsausschluss
11.1. Probeversionen der Produkte; Einschränkung der Gewährleistung

Von den von Thomas Schössow, Softwareentwicklung vertriebenen Computerprogrammen (Software) gibt es Probe- bzw. Testversionen (auch Shareware-Version genannt). Diese Testversionen können vom potentiellen Käufer ausgiebig getestet werden. 60 Tage nach Erstinstallation der Testversion ist der Anwender verpflichtet, entweder die Vollversion zu bestellen und den Programmpreis zu entrichten oder die Testversion muss von der Festplatte und allen anderen Datenträgern unwiderruflich gelöscht werden.

Im Zweifelsfall ist unter "Erstinstallation" der Zeitpunkt gemeint, an dem die Testversion erstmals installiert wurde. Es gilt die Gewährleistung nach den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. Da der Käufer das Programm vor dem Kauf testen konnte, gilt der Kauf als "wie besehen"; d. h. für Fehler, die in der Vollversion und der Testversion vorhanden sind, ist die Mängelrüge ausgeschlossen. Der Kunde erkennt an, dass in jeder Software Fehler enthalten sein können. Bei der Erstellung der Software von Thomas Schössow wurde höchste Sorgfalt eingesetzt; dennoch ist nicht ausgeschlossen, dass die Programme Fehler beinhalten. Werden Fehler gemeldet, werden diese schnellstmöglich behoben. Thomas Schössow haftet für durch Softwarefehler resultierende Schäden nicht; sollte durch ein deutsches Gericht ein anderweitiges festgestellt werden, höchstens bis EUR 2,50 oder dem Kaufpreis der Software exclusive Versand; maßgeblich ist der jeweils höhere Betrag. Bei Anfragen per Briefpost ist ein frankierter und adressierter Rückumschlag beizulegen, sofern es sich nicht um eine eindeutige Mängelrüge handelt.

Eine Haftung für Ihnen entstehende Schäden und Folgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, ein Schaden sei durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens Thomas Schössow verursacht worden. Sind Sie ein Kaufmann, wird auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung von Thomas Schössow ist auf den tatsächlich für die Software bezahlten Betrag beschränkt. Im Rahmen der Gewährleistung und Haftung können Sie sich nicht auf einen etwaigen Softwaremangel berufen, falls Sie die online zur Verfügung gestellten Produktaktualisierungen nicht in Anspruch nehmen und eine Mangelbeseitigung dadurch hätte erreicht werden können.

12 Vertragsdauer und Kündigung
Thomas Schössow ist bei Verstößen aus diesem Vertrag berechtigt, jederzeit das erteilte Nutzungsrecht zu widerrufen. Bei Widerrufung des Nutzungsrechts sind Sie verpflichtet, sämtliche in Ihrem Besitz befindliche Programme, einschließlich der Dokumentation, oder sonstiger Materialien zu zerstören bzw. diese kostenfrei an den Vertragshändler zurückzusenden.

Wird Ihnen während der Gewährleistungszeit das Nutzungsrecht des Programms durch Dritte untersagt, geben Sie Thomas Schössow die Gelegenheit, die Software so zu ändern, dass sie keine Schutzrechte mehr verletzt und dadurch der Untersagungsgrund entfällt. Sie erkennen bei einem Verstoß gegen vorstehende Verpflichtungen einen Schadensersatzanspruch von Thomas Schössow dem Grunde nach an.

13. Weitere Bestimmungen
Nicht genannte Klauseln werden durch das Bürgerliche Gesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland in der jeweils gültigen Fassung geregelt. Dieses gilt auch für dem BGB widersprechende AGBs von Vertragspartnern, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart. Ein Hinweis auf konkurrierende AGB reicht nicht aus.

14. Gültigkeitsklausel / Heilungsklausel
Sollten Teile dieser AGB durch Rechtsprechung oder Gesetzgebung für ungültig erklärt werden oder sein, so betrifft das nicht die AGB als Gesamtobjekt, sondern nur den
entsprechenden Satz. In diesem Fall gilt eine dem Deutschen Recht entsprechende Regel, die der für ungültig erklärten Regel am nächsten kommt. Andere Punkte und die anderen Sätze innerhalb des betreffenden Punktes haben unabhängig hiervon grundsätzlich weiterhin Gültigkeit.

Gerichtsstand ist 56068 Koblenz. Erfüllungsort ist 56068 Koblenz. Es gelten ausschließlich die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland.